Zu Recht gescheitert

Zwölf Tage am Stück Arbeiten, davon an vier Tagen bis zu sechzehn Stunden - das sah das Mobility Package für LKW-Fahrer vor. 

Der Kommentar von Cristina Tilling, European Transport Workers‘ Federation    

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Einstieg in den Arbeitsmarkt

Arthur Skorniakov ist Betriebsrat bei booking.com. Die Belegschaft ist enorm vielfältig. Er erzählt, welche Herausforderungen das birgt.  

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Immer mehr Blue Cards

Sie ist das Ticket für den europäischen Arbeitsmarkt: Die Blue Card EU. Knapp sechs Jahre nach der Einführung hat das BAMF erstmals eine Bilanz dieser Aufenthaltserlaubnis vorgelegt. 

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Pflege - ohne Sicherheit für die Beschäftigten?

Die Bundesregierung möchte ausländische Fachkräfte für die Pflege anwerben. Doch die Vorstellungen über die Bedingungen gehen weit auseinander. 

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Rechtsstaatlich in Zweifel zu ziehen

Auf dem DGB Bundeskongress positionierte sich die Gewerkschaft der Polizei eindeutig gegen die geplanten "Anker"-Zentren .  

Auszüge aus der Rede von Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der GdP 


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Nur empfindlich?

Über Alltagsrassismus reden und ihn sichtbar machen, das fordert  Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD).

Zu ihrem Kommentar im Forum Migration 

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Solidarität

Solidarität - das ist mehr als nur ein Wort. Dominik Bartsch, Direktor UNHCR Deutschland sieht darin den Schlüssel zur Integration.  

Zu seinem Kommentar im Forum Migation   

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Türkei: Gewerkschafter aus Remscheid verhaftet

Der Gewerkschafter und Migrationsberater Adil Demirci aus Remscheid wurde in der Türkei verhaftet. 

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News + Termine: Forum Migration 10-18

01.10.2018


Südeuropa:
Billiges Obst dank billiger Löhne

Die Arbeit von Zuwanderern aus Afrika sorgt nach Auffassung des Wiener Soziologen Roland Verwiebe für billiges Obst und Gemüse in Europa. Viele Betriebe könnten wegen des Preisdrucks im Lebensmittelhandel ohne diese Arbeitskräfte gar nicht mehr existieren. „Sie sind die preiswertesten Arbeitskräfte, die die Arbeitgeber dort jemals hatten“, sagte Verwiebe dem Evangelischen Pressedienst. Viele der Flüchtlinge, die jetzt nach Spanien kommen, würden sich einen Job in der Landwirtschaft suchen. Laut Verwiebe zeigt der neue EU Labour Force Survey, dass der Anteil der Migranten in der Landwirtschaft sich in Italien zwischen 2005 und 2015 auf 15,5 Prozent mehr als verdreifacht, in Spanien in derselben Zeitspanne auf zwölf Prozent nahezu verdoppelte. Inklusive Saison-, Leiharbeit und illegaler Beschäftigung dürfte der Anteil der migrantischen Arbeitskräfte mindestens doppelt so hoch sein, schätzt Verwiebe. 

EU Labour Survey: https://bit.ly/2NJJgy3


Bremen: Nur 145 falsche Bescheide im BAMF

Eine nachträgliche Kontrolle von Asylverfahren in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat nach dem abschließenden Prüfbericht 145 Verstöße ergeben. Das seien rund 1,1 Prozent aller Verfahren, so die DPA. Die Flüchtigkeitsfehler seien vor allem in den zuzugsstarken Jahren zwischen 2014 und 2016 passiert und hätten vermutlich durch gezieltes Nachfragen bei Anhörungen oder Ausländerbehörden verhindert werden können. Alle ermittelten Fälle mit Fehlern und Verstößen seien nun Gegenstand der Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen des Bundesamts. Nach Korruptionsvorwürfen war jede positive Entscheidung von 2006 bis zum ersten Quartal 2018 in Bremen überprüft worden – insgesamt knapp 13.000 Verfahren mit gut 18.000 Antragsteller_innen. Das Bremer Oberverwaltungsgericht untersagte derweil Innenminister Horst Seehofer (CSU) eine weitere Vorverurteilung der geschassten Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle. Seehofer darf nicht mehr behaupten, dass „im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet“ wurden.
Az: 2 B 213/18

Einbürgerungstest wird 10 Jahre alt

Seit dem 1. September 2008 wird bundesweit verlangt, dass jede_r neue Staatsbürger_in nicht nur Deutsch spricht, sondern auch einen schriftlichen „Einbürgerungstest“ erfolgreich absolviert. Die Erfolgsquote liegt seit Jahren bundesweit stabil zwischen 98,2 und 98,8 Prozent. Das Innenministerium zieht zehn Jahre nach der Einführung eine positive Bilanz: „Vor dem Hintergrund, dass sich die Testteilnehmer intensiv mit Fragen der Rechts- und Gesellschaftsordnung und den Lebensverhältnissen in Deutschland beschäftigen mussten, hat sich der Einbürgerungstest bewährt“, sagte ein Sprecher der DPA. „Aufbau und Fragetechniken der aktuellen Einbürgerungstests sind nach wie vor unklar und verbesserungsfähig“, sagt hingegen Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Auch seien viele der Fragen „integrationspolitisch völlig irrelevant“. Polat fände es deshalb sinnvoll, wenn bei Menschen, die eine berufliche Ausbildung absolviert oder einen Integrationskurs besucht haben, auf den Test verzichtet würde (siehe auch Grafik).


Bayern: Polizei vollzieht erste direkte Dublin-Zurückweisung an deutscher Grenze

Deutschland hat zum ersten Mal einen Schutzsuchenden, der in einem anderen EU-Staat registriert ist, direkt an der Grenze zu Österreich zurückgewiesen. Ende August hatte die Bundespolizei einen 22-jährigen Pakistaner in einem Regionalzug von Kufstein nach Rosenheim festgenommen. Der Mann konnte sich nicht ausweisen. Anhand der Fingerabdrücke fanden die Bundespolizisten heraus, dass er schon 2017 in Griechenland Asyl beantragt hatte. Der Pakistaner wurde wegen versuchter unerlaubter Einreise angezeigt und anschließend zum Münchner Flughafen gebracht. Von dort aus musste er die Rückreise nach Griechenland antreten.

https://bit.ly/2xhTY5s


Asyl: Ausgaben sinken

Deutschland hat im vergangenen Jahr 5,9 Milliarden Euro brutto für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben. Im Vergleich zu 2016 sanken die Ausgaben um rund 38 Prozent. Die Zahl der vom Staat unterstützten Asylbewerber sank 2017 um 36 Prozent. Zum Stichtag 31.12.2017 bezogen rund 468.000 Menschen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). 2016 war die Zahl im Vergleich zu 2015 bereits um 25 Prozent gesunken. Die Erhebung erfasst allerdings nicht alle in Deutschland lebenden Asylbewerber. So können etwa Menschen mit Vermögen oder eigenem Einkommen den Status eines Asylbewerbers haben, aber keine staatlichen Leistungen erhalten.


Termine

Mentor_innenausbildung für Grundbildung und Alphabetisierung in der ArbeitsweltHessen-Thüringen und Rheinland-Pfalz/Saarland
16. bis 18. Oktober 2018,
Veranstaltungsort: ver.di Bezirk Thüringen – Jugendbüro „filler“

Vertiefungsseminar – Mitbestimmung und -gestaltung bei der Anerkennung ausländischer Kaufleute für Büromanagement
11. Oktober 2018,
Veranstaltungsort: , DGB Bildungszentrum Düsseldorf, Studio 1

Prekäre Beschäftigung – Methoden für die Bildungsarbeit: Am Beispiel von mobilen Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa
17. bis 19. Oktober 2018
Veranstaltungsort: DGB Bezirk Berlin Brandenburg

Vertiefungsseminar – Berufsanerkennung für Ingenieur_innen
18. Oktober 2018
Veranstaltungsort: DGB Bildungszentrum Düsseldorf, Studio 1

Mentor_innentraining BUND I 
19. bis 20. Oktober 2018
Veranstaltungsort: DGB Tagungszentrum Hattingen

Mentor_innentraiing BUND II
16. bis 17. November 2018
Veranstaltungsort: DGB Bildungszentrum Besenbinderhof, Hamburg

Tagung: Anerkennung von Kompetenzen – eine gesellschaftliche Aufgabe
25. Oktober 2018
Veranstaltungsort: LWL – Industriemuseum – Zeche Zollern

Infos und Anmeldung für alle Veranstaltungen: http://bit.ly/1Jv9okq 


Dieser Beitrag wurde der Publikation "Forum Migration Oktober 2018" entnommen.