Soziale Probleme Polens – Beispiele
Die große Zahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft, die sehr viele Politiker der EU erschreckt, ist in Wirklichkeit viel kleiner. Manche von diesen Leuten sind deshalb Landwirte, weil es für sie bequem ist. Sie führen zum Beispiel geringere Sozialabgaben ab. Es ist als Landwirt auch einfacher, um den Militärdienst herum zu kommen, weil man ein Grundstück bebauen muss. Offiziell gibt es also sehr viele Landwirte, in Wirklichkeit sind es weniger.
Die wichtigsten sozialen Probleme Polens bilden Armut und Arbeitslosigkeit, wobei der Begriff „Armut“ relativ ist. Mit Armut haben wir es laut UNO dann zu tun, wenn ein Mensch weniger als zwei Dollar pro Tag verdient. Wir richten uns nach anderen Kriterien. Ein Beispiel: Das Bruttosozialprodukt in Polen ist 2,5 Mal kleiner als das in einem der ärmsten EU-Länder, nämlich in Portugal. Dieser Tatbestand zeigt sich nicht nur darin, dass Menschen ihre bescheidenen Produkte, oder das, was sie im Wald auflesen, am Rand der Landstraßen verkaufen, was jeder sehen kann, der z. B. Masuren besucht, sondern auch in der Tatsache, dass der Staat für die Bildung durchschnittlich sechs Mal weniger ausgibt als die EU im Durchschnitt. Daraus resultiert, dass nur acht Prozent der polnischen Bevölkerung eine höhere Ausbildung haben. In den EU-Ländern beträgt diese Rate 16 Prozent, ist also doppelt so groß. Es gibt aber ein kleines Licht am Horizont. Dank der Entwicklung von privaten Universitäten studiert im Moment schon jeder dritte Abiturient.
Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten zwei Jahren um drei Prozent gestiegen und beträgt, wie gesagt, über 16 Prozent, was für einen armen Staat natürlich eine große Belastung ist. Es fließen keine Steuern, vielmehr muss umgekehrt aus den staatlichen Mitteln für die Arbeitslosen gesorgt werden. Es gibt verschiedene Gründe für die Arbeitslosigkeit. So ist das wirtschaftliche Wachstum stark gesunken. Nach Schätzungen soll es in diesem Jahr 1,5 Prozent betragen. Auch die Situation in Deutschland wirkt sich darauf aus, da unsere Wirtschaft mit der deutschen stark verbunden ist. Einer der Motoren unserer Wirtschaft ist Export, und der Hauptpartner dabei ist Deutschland. In Deutschland wiederum soll das Bruttosozialprodukt um 0,7 Prozent sinken. Zu den anderen Gründen gehören auch sehr hohe Arbeitskosten. Hier drängt sich wieder ein Vergleich mit Deutschland auf. Die Löhne und Gehälter sind sehr hoch, und die Arbeitgeber beklagen sich, dass dies den Beschäftigungszuwachs hemmt. Kurz gesagt, die Arbeitgeber müssen nicht nur das Gehalt auszahlen, sondern sind auch zu verschiedenen sozialen Leistungen verpflichtet, etwa Sozialabgaben, die insgesamt ungefähr so viel betragen, wie das Einkommen selbst.
Alles in allem gibt es in Polen ungefähr drei Millionen Arbeitslose. Manche von ihnen arbeiten schwarz. Aber hier gibt es eine große Konkurrenz: In unserem Lande arbeiten nämlich 250.000 Schwarzarbeiter aus der Ukraine, Russland und Weißrussland. Das sind Leute, die in ihrem Lande bedeutend weniger verdienen, denn die Arbeitslosigkeit ist dort noch viel größer. Eine Lehrerin in Russland verdient monatlich 30 Dollar, als Au-pair-Mädchen in Polen etwa 120, also viermal so viel. Die größte Gruppe der Schwarzarbeiter in Polen bilden die Bauarbeiter aus den erwähnten Ländern. Für diese Leute ist Polen im gewissen Sinne das Gelobte Land. Insgesamt ist Europa wie ein Treppenhaus: Die Treppe nach oben führt nach Westen und die nach unten führt nach Osten. Je tiefer, desto größer ist die Armut. Dies wird zur Regel.
Die Arbeitslosigkeit betrifft immer öfter auch solche Bereiche, die eigentlich für Entwicklungsbereiche gehalten werden, etwa das Bankwesen. Der Grund dafür sind Fusionen. Obwohl wir kein hoch entwickeltes Land sind - der Transformationsprozess in Polen ist nicht so weit fortgeschritten wie in den neuen Bundesländern - gibt es bei uns ähnliche Erscheinungen wie in Deutschland. Durch Fusionen werden die Leute nicht mehr gebraucht und verlieren die Arbeit. Selbst in einem Bereich wie EDV sind Leute entlassen worden.
Im Sommer wurde Polen, insbesondere Südpolen, vom Hochwasser heimgesucht. Ich hatte die Gelegenheit, ein Team des deutschen Fernsehsenders RTL bei dessen Reise durch Polen - von der Karpatenregion bis nach Warschau - zu begleiten. Ich habe bei der Realisation von Informationssendungen geholfen und bei dieser Gelegenheit mit den Leuten gesprochen, die infolge des Hochwassers gelitten haben und ohnehin schon wissen, was Armut ist. Deren Situation resultiert oft ganz einfach aus der Tatsache, dass vieles sich nicht lohnt. Es lohnt sich zum Beispiel nicht, Äpfel zu pflücken, weil der Großhandel für zwei Pfund gepflückter Äpfel ca. zwölf Groschen - etwa acht bis zehn Pfennig - zahlt. Das ist nicht rentabel.
In Polen sind Armut und Arbeitslosigkeit ungleich auf die Regionen verteilt. In der weit von Warschau entfernten Stadt Radom beträgt die Arbeitslosigkeit 40 Prozent, in Warschau nur ein paar Prozent. Der Lebensstandard ist in der Hauptstadt entschieden größer, aber auch die Preise sind hoch. Es gibt also Oasen von Wohlstand und große Wüsten der Armut.
Das Arbeitslosengeld beträgt in Polen zur Zeit 461,90 Zloty, also etwa 230 bis 250 Mark monatlich. In den Regionen, wo die Arbeitslosenrate beim Durchschnitt des Landes liegt oder niedriger ist - dort, wo es bessere Chancen gibt, eine Arbeitsstelle zu finden -, bekommen die Betroffenen das Arbeitslosengeld für ein halbes Jahr. Diejenigen, die in Regionen mit überdurchschnittlicher Arbeitslosenrate leben, haben 12 Monate Recht auf Arbeitslosengeld. Und dort, wo die Arbeitslosigkeit doppelt so hoch ist wie der Durchschnitt gelten 18 Monate Bezugsdauer. Aber 80 Prozent der Arbeitslosen in Polen bekommen kein Arbeitslosengeld, weil sie schon zu lange arbeitslos sind. Der Begriff „Langzeitarbeitslose“ hat in diesem Fall eine etwas andere Bedeutung als in Deutschland.
„Lange“ bedeutet in Polen relativ kurz.
Nach dem Arbeitslosengeld sind die Leute auf die Sozialhilfe angewiesen. Die erste Hilfsadresse soll dabei die Gemeinde sein.
Aber die Gemeinden sind selbst arm. Was soll ein Arbeitsloser in solch einem Fall machen? Er kann nur hoffen, dass er irgendwelche Zuwendung in Höhe von mehreren Dutzend Zloty - nicht selten sind es gerade 20 Zloty - erhält, oder dass er eine materielle Hilfe in Form von Sachleistungen bekommt, also Decken, Töpfe oder Bezugsscheine für bestimmte Waren, was es in manchen Gemeinden gibt.
Die Arbeitslosigkeit wird von verschiedenen Firmen ausgenutzt, vor allem von starken ausländischen Unternehmen. Das sind zumeist große Handelsketten, die in Polen einige Einkaufszentren gebaut haben und sehr gut verdienen. Sie können ihre Bedingungen stellen, weil es in Polen eine sehr große Gruppe von Leuten gibt, die um eine Arbeitsstelle kämpft. Diese Leute werden „Fußboden“ genannt. Die Bedingungen, die von den Firmen diktiert werden, wären in Deutschland, Frankreich oder den Niederlanden nicht durchzusetzen. Schwangere Frauen arbeiten etwa auch in der Nachtschicht. Es werden Arbeitsverträge geschlossen, die entweder von kurzer Dauer oder Probezeitverträge sind. Die Leute werden dann entlassen, ohne dass der Arbeitgeber irgendwelche Verpflichtungen ihnen gegenüber hat. Man stellt ganz einfach neue Leute ein, die wieder so behandelt werden wie ihre Vorgänger. Eine Kassiererin verdient umgerechnet knapp 2,50 Mark pro Stunde. Sie darf nur einmal pro Schicht auf die Toilette gehen. Die Schicht dauert wohl offiziell acht Stunden, aber nicht selten sind es in der Wirklichkeit 12 bis 14 Stunden. Die Arbeitszeitlage ist nicht festgeschrieben. Ich wohne in der Nähe von solch einem Einkaufszentrum. Dort schließt METRO um 23:30 Uhr.
Das bedeutet, dass die jungen Leute, die dort bis 24:00 Uhr arbeiten und in der Nähe von Warschau wohnen, weil es billiger ist als in Warschau selbst, keine Möglichkeit haben, nach Hause zu kommen. Zu dieser Zeit gibt es keine Verbindung mehr. Dies nutzen die Vermieter. Die jungen Leute mieten eine Wohnung und wohnen dort gruppenweise in einer Art Wohngemeinschaft.
Die staatliche Arbeitsinspektion hat vor kurzem die Praktiken der großen Kaufringe überprüft und schlimme Missstände festgestellt. Sie hat finanzielle Strafen verhängt, die im Grunde genommen aber nicht helfen. Zu derselben Zeit, wo in Deutschland mit ver.di eine starke Gewerkschaft auf dem Gebiet Dienstleistungen entstanden ist, hat OBI in Polen vier Leute entlassen, weil sie eine Gewerkschaft gründen wollten. Die französische Firma „Le Clairc“ hat im Streit mit denjenigen, die Räume für Boutiquen und Geschäfte gemietet hatten, festgestellt, dass sie polnisches Recht nicht respektiert, weil auf dem Gebiet der Firma das französische Recht herrsche. Exterritorialität gilt offenbar nicht nur für diplomatische Vertretungen, sondern auch für Handelsketten. Das französische Arbeitsrecht wird freilich nicht respektiert.
Die sozialen Tatbestände wirken sich auf die Stimmung im Land aus. 90 Prozent der erwachsenen Polen - dies zeigen Umfragen - erklären, dass die soziale Sicherheit nicht garantiert wird. Noch vor zwei Jahren haben nur 73 Prozent so empfunden. Das verursacht auch das Entstehen von sozialen Missständen, wie etwa einen Zuwachs an Straftaten oder Drogenabhängigkeit. Es wird geschätzt, dass es in Polen 60.000 Drogenabhängige gibt. Das ist auf jeden Fall ein Vielfaches dessen, was offiziell angegeben wird. Auch der Strafvollzug ist ein wichtiges Problem. Die Gefängnisse sind überfüllt, weil es an Geldern fehlt. Es ist schwer, Straftäter ins Gefängnis zu stecken, weil man verpflichtet ist, ihnen Verpflegung zu sichern.
Das alles sind Probleme eines Landes in einer Umwandlung. Es sind schmerzhafte Probleme, aber wahrscheinlich wäre die Transformation ohne sie überhaupt nicht möglich. Es ist ähnlich wie in der ehemaligen DDR, wo - wenn ich die Ergebnisse der Umfragen richtig interpretiere - soziale Sicherheit höher geschätzt wird als in Westdeutschland, wo die Freiheit wichtiger ist. Dies kommt auch zum Ausdruck in der Tatsache, dass 40 Prozent der Polen daran denken, ins Ausland zu gehen, um dort Arbeit zu suchen. So lauten die letzten Umfrageergebnisse eines britischen Instituts. Aber es sind nur Träume und bedeutet nicht, dass sie tatsächlich gehen.
