Vergessen in der Integrationsdebatte?: Workshop zum Thema Papierlose in Berlin

Unter der Mitwirkung des Migrationsexperten Dr. Norbert Cyrus (Hamburger Institut für Sozialforschung) und der Juristin Maria Kotsina (DGB Bildungswerk) wurde der Frage nach dem Umgang mit irregulärer Migration und ihrem Stellenwert in der Integrationsdebatte nachgegangen. Ziel des Workshops war es, die aktuelle Situation von Menschen ohne Papiere aufzuzeigen, den wissenschaftlichen und juristischen Rahmen zu beleuchten und konkrete Handlungsfelder auszumachen.

Vor dem Hintergrund der prekären rechtlichen Lebenslage von Menschen ohne Papiere wurde auf bestehende Rechte für Statuslose hingewiesen. De jure bestehen juristische Grundlagen für eine Inanspruchnahme der Rechte (Arbeitnehmerrechte, Gesundheitsversorgung und Bildung), was jedoch de facto im Kontrast zur realisierbaren Umsetzung steht. Die dafür ausgemachten Gründe reichen von mangelnder Kenntnis zuständiger Institutionen oder anderer Ansprechpartner bis zu politisch motivierter Verhinderung.

Trotz anhaltender Vernachlässigung des Themas konnten positive Entwicklungen in einer verstärkt seriösen Auseinandersetzung ausgemacht werden. Dennoch verwies Norbert Cyrus auf die Wichtigkeit, neben sozialen und humanitären Fragen, nicht die strukturelle Dimension aus dem Blick zu verlieren und den Gründen von irregulärer Migration nachzugehen sowie alternative Gestaltungsmöglichkeiten zu diskutieren. Ein grundsätzlicher Diskurs, der in Deutschland zu kurz komme. Die in dem Workshop aufgezeigten Handlungsoptionen umfassten konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lage von Statuslosen (Wahrnehmung bestehender Rechte sowie Möglichkeiten partieller Legalisierung) sowie die Positionierung neuer Werte mit dem langfristigen Ziel einer Legalisierung, die ein Leben außerhalb der Illegalität ermöglicht. Eine Aufgabe, die eine breite Einbindung von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Nichtregierungsorganisationen erfordert – so ein Fazit.