Initiative zum Schutz von Flüchtlingen: EU-Kommission stellt Neuansiedlungsprogramm vor

Die meisten Flüchtlinge befinden sich in Afrika, Asien oder dem Nahen Osten in Nachbarländern oder der Region ihres Herkunftslandes. Häufig handelt es sich dabei um Entwicklungsländer mit begrenzten Ressourcen, die nicht in der Lage sind, eine große Zahl von Flüchtlingen zu integrieren. Die Neuansiedlung wird von der Kommission als letzte Möglichkeit gesehen, wenn Flüchtlinge nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können und ihre Sicherheit im Drittland nicht gewährleistet ist. Viele dieser Flüchtlinge gehören zu besonders schutzbedürftigen Gruppen wie Kinder, allein erziehende Mütter, traumatisierte oder schwer kranke Personen.

Der größte Teil der Flüchtlinge ist jedoch von den Neuansiedlungen nicht betroffen. Nach Angaben des UNHCR müssen von weltweit zehn Millionen Flüchtlingen nur 203.000 neu angesiedelt werden. Im Jahr 2008 wurden weltweit 65.000 Flüchtlinge neu angesiedelt, davon 4.378 in der EU. Ein Neuansiedlungsprogramm haben in der EU die nordischen Länder, Großbritannien und die Niederlande. Andere nehmen Neuansiedlungen ad hoc vor. Mit dem Programm möchte die Kommission die Anstrengungen koordinieren und andere Mitgliedstaaten ermuntern, sich freiwillig zu beteiligen. Dennoch wurde vereinbart, dass die Mitgliedstaaten selbst über die Zahl der Neuansiedlungen entscheiden.