Zu Recht gescheitert

Zwölf Tage am Stück Arbeiten, davon an vier Tagen bis zu sechzehn Stunden - das sah das Mobility Package für LKW-Fahrer vor. 

Der Kommentar von Cristina Tilling, European Transport Workers‘ Federation    

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Einstieg in den Arbeitsmarkt

Arthur Skorniakov ist Betriebsrat bei booking.com. Die Belegschaft ist enorm vielfältig. Er erzählt, welche Herausforderungen das birgt.  

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Immer mehr Blue Cards

Sie ist das Ticket für den europäischen Arbeitsmarkt: Die Blue Card EU. Knapp sechs Jahre nach der Einführung hat das BAMF erstmals eine Bilanz dieser Aufenthaltserlaubnis vorgelegt. 

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Pflege - ohne Sicherheit für die Beschäftigten?

Die Bundesregierung möchte ausländische Fachkräfte für die Pflege anwerben. Doch die Vorstellungen über die Bedingungen gehen weit auseinander. 

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Rechtsstaatlich in Zweifel zu ziehen

Auf dem DGB Bundeskongress positionierte sich die Gewerkschaft der Polizei eindeutig gegen die geplanten "Anker"-Zentren .  

Auszüge aus der Rede von Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der GdP 


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Nur empfindlich?

Über Alltagsrassismus reden und ihn sichtbar machen, das fordert  Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD).

Zu ihrem Kommentar im Forum Migration 

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Solidarität

Solidarität - das ist mehr als nur ein Wort. Dominik Bartsch, Direktor UNHCR Deutschland sieht darin den Schlüssel zur Integration.  

Zu seinem Kommentar im Forum Migation   

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Türkei: Gewerkschafter aus Remscheid verhaftet

Der Gewerkschafter und Migrationsberater Adil Demirci aus Remscheid wurde in der Türkei verhaftet. 

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„Deutsche Volkszugehörigkeit“: Das Grundgesetz als Grundlage der Zuwanderung

01.06.2012

Sie sind Nachfahren deutscher Auswanderer, die z.B. als Spezialisten ins Zarenreich geholt wurden oder Nachfahren von Menschen, die seit Generationen als Minderheit in Ost- oder Südosteuropa gelebt haben. Oder sie haben in Gebieten des Deutschen Reichs gelebt, die durch die Grenzverschiebungen des Potsdamer Abkommens nicht mehr zu Deutschland zählen: Spätaussiedler. Bis 1992 hieß dieselbe Gruppe im Bundesvertriebenengesetz noch Aussiedler.

Diese Menschen besitzen entsprechend Artikel 116 Grundgesetz die deutsche Volkszugehörigkeit. Seit dem Inkrafttreten des Bundesvertriebenengesetzes im Mai 1953 können sie in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. Das Aufnahmeverfahren dazu wird im Herkunftsland durchgeführt. Dabei müssen die Antragsteller beweisen, dass sie deutscher Abstammung sind, sich zum deutschen Volkstum bekannt haben bzw. der deutschen Minderheit zugerechnet wurden und über grundlegende Deutschkenntnisse verfügen.

Wird das Verfahren positiv durchlaufen, erhalten sie ein Visum zur Einreise. Mit der Ankunft in Deutschland werden sie automatisch deutsche Staatsangehörige. Dies ist erst seit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 1999 so. Vorher hatten sie lediglich einen Anspruch auf Einbürgerung, mussten also einen entsprechenden Antrag stellen.

Mit Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts am 1. August 1999 haben alle Spätaussiedler, die bereits in Deutschland Aufnahme gefunden hatten, automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit. Das heißt: Das neue Gesetz wurde rückwirkend für jene angewendet, deren Einbürgerungsverfahren noch lief. Dieses sinnvolle Vorgehen hatte allerdings eine für die Statistik unangenehme Folge. Die Ursache liegt in einem feinen rechtlichen Unterschied: Die einen wurden eingebürgert, die anderen sind automatisch deutsche Staatsangehörige. Der Mikrozensus weist 1,8 Millionen Spätaussiedler aus. Das sind diejenigen, die nach dem 1. August 1999 nach Deutschland gekommen sind.

Wörtlich erläutert der Mikrozensus: „Alle vor diesem Zeitpunkt zugewanderten Spätaussiedler sind in der Zahl der Eingebürgerten enthalten und lassen sich nicht von den anderen Eingebürgerten unterscheiden, da die Betroffenen im Mikrozensus nicht gefragt wurden, ob sie Spätaussiedler sind oder nicht, sondern ob sie zugewandert sind und die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben.“ Die tatsächliche Zahl der Aussiedler und Spätaussiedler liegt bei 4,5 Millionen.

Neben den Spätaussiedlern haben auf Beschluss der Innenministerkonferenz vom Anfang 1991 Juden aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion die Möglichkeit als Kontingentflüchtlinge in Deutschland aufgenommen zu werden.

Dieser Beitrag wurde der Publikation "Forum Migration Juni 2012" entnommen.