Obdachlose sollen ausreisen

Zunehmend verweigern Notunterkünfte für Obdachlose EU-Bürger_innen  Hilfe. Hamburg setzt nun noch eins drauf gesetzt - hilfesuchende obdachlose EU-Bürger_innen sollen ausgewiesen werden.

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MdBs mit Migrationshintergrund

22,50 Prozent der Gesamtbevölkerung haben Migrationshintergrund. Aber wie sieht es aktuell im Bundestag aus? 

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Schutz für entsandte Beschäftigte

12-Stunden Schicht, 6 Tage die Woche und am Ende nicht den vereinbarten Lohn erhalten - das kennen zu viele entsandte Beschäftige. Nun gibt es neue Anläufe ihre Situation zu verbessern.

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Augsburg: ver.di kämpft gegen Abschiebung

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Gründe und Möglichkeiten: Zuwanderung nach Deutschland

20.05.2007

Spanien und Italien – Länder, aus denen früher Menschen abwanderten, sind inzwischen zu Einwanderungsländern geworden. Deutschland kennt diese Situation seit über einem halben Jahrhundert. Hier einige Schlaglichter auf die drei Länder.

Es gibt ganz unterschiedliche Gründe, warum Menschen nach Deutschland einwandern. Genauer formuliert: Zu welchem Zweck reisen Menschen nach Deutschland ein, die dies auf legalem Weg tun? Dies ist statistisch erfasst. Die Gründe derer, die ohne Papiere einreisen und in Deutschland leben, lassen sich erahnen, können aber statis­tisch nicht erfasst werden, da selbst die Zahl der Menschen ohne Papiere nur geschätzt werden kann.

Zuwanderung wird nach folgenden Ar­ten unterschieden, was zum Teil auch das Motiv der Zuwanderung erkennen lässt: EU-Binnenmigration von Unionsbürgern, Familien- und Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen, Zuwanderung von Spätaussiedlern, Zuwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, Zugang von Asylbewerbern und Konventionsflüchtlingen, Aufnahme von Kriegs-, Bürgerkriegs- und De-facto-Flüchtlingen, Werkvertrag-, Saison- und Gastarbeitnehmermigration und weitere zeitlich begrenzte Arbeitsmigration aus Drittstaaten bzw. den neuen EU-Mitgliedern, Zuwanderung von IT-Fachkräften, Zuwanderung ausländischer Studierender, Rückkehr deutscher Staatsangehöriger. Bei dieser Einteilung in Kategorien, die dem Migrationsbericht 2005 des Bundesinnenministeriums entstammt, fällt auf, dass die klassische auf Dauer gestellte Arbeitsmigration nicht auftaucht. Der Grund dafür liegt im 1973 beschlossenen Anwerbestopp.

Arbeitsmigration nach Deutschland ist generell zeitlich befristet. Das gilt für Saisonarbeitnehmer, Werkvertragarbeitnehmer oder Schaustellergehilfen. Eine Ausnahme bilden auch nicht die zwischen 2000 und 2004 ins Land gekommenen IT-Fachkräfte. Die so genannte Green-Card-Regelung sah vor, dass mit Auslaufen des Vertrags oder bei Arbeitslosigkeit der Aufenthaltstitel erlischt, wobei es Ausnahmen gibt. Gleichwohl gibt es auch die Möglichkeit für Neuzuwanderer auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das gilt z.B. für Spät­aussiedler, die deutscher Nationalität sind und mit der Einreise die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Ein anderes Beispiel: In der Kategorie EU-Binnenmigration sind auch die Staatsangehörigen der (alten) EU-Staaten erfasst, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland kommen. Sie genießen Arbeitnehmerfreizügigkeit. Bei den jüdischen Zuwanderern aus der ehemaligen Sowjetunion ist eine absehbare eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts eine der Voraussetzungen für die Einreise. Darüber wird eine Prognose erstellt. Das heißt: Sie müssen in der Lage sein, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Schließlich haben auch anerkannte Asylbewerber Zugang zum Arbeitsmarkt.

Die oben erwähnte Möglichkeit einer Zuwanderung in den Arbeitsmarkt wird über die so genannte Anwerbestoppausnahmeverordnung geregelt und betrifft neben Künstlern oder Profi-Sportlern vor allem Wissenschaftler, aber auch einige gewerbliche Berufe und Pflegekräfte.

 

Dieser Beitrag wurde der Publikation "Europa:Mobil Mai 2007" entnommen.