Europa
Hier finden Sie Europäische Gesetze, Richtlinien, Richtlinienentwürfe, Urteile, Stellungnahmen sowie FAQ´s zu verschiedenen Bereichen des Europäischen Rechts.
Allgemeines
Europa wächst zusammen. Je mehr dies geschieht, desto mehr besteht die Notwendigkeit gemeinsame Regelungen zu finden. Insbesondere muss neben wirtschaftlichen Fragen Asyl und Einwanderung in Europa gemeinsam geregelt werden.
Europäische Staatsbürgerschaft
Die Unionsbürgerschaft ist geregelt in Artikel 17 des EGV. Sie verleiht dem Inhaber Rechte und Pflichten, wie z.B. das aktive und passive Wahlrecht oder auch die Freizügigkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union . Die entsprechenden Richtlinien, Beschlüsse und Entwürfe sind unter diesem Punkt zu finden.
Freizügigkeit
Die entsprechenden Vorschriften bezüglich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, der selbständig Erwerbstätigen und das Aufenthaltsrecht der Studenten sind unter diesem Punkt zu finden.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
FAQ
Familienzusammenführung
Familiennachzug garantiert das Recht auf Schutz der Familie für Migranten und Migrantinnen. Der Nachzug der Familienangehörigen von bereits legal in Europa ansässigen Drittstaatsangehörigen spielt quantitativ die wichtigste Rolle bei der Zuwanderung. Die entsprechenden Regelungen sind hier zu finden.
Geltendes Recht
Stellungnahmen
Verbleiberecht im Ausland
Sowohl Arbeitnehmer als auch selbständig Erwerbstätige haben auch nach Beendigung der Erwerbstätigkeit das Recht in dem Mitgliedstaat ihren Aufenthalt fortzusetzen. Auch ihre Familienangehörigen haben ein Aufenthaltsrecht. Die entsprechenden Vorschriften sind hier zu finden.
Soziale Sicherung, Sozialversicherung
Die europäischen Rechtsvorschriften über die Soziale Sicherung von Arbeitnehmern, Selbständigen sowie deren Familienangehörigen sind hier aufgeführt. Wenn es zum Beispiel darum geht, wer zahlt, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig wird, so kann die Richtlinie 80/987/EWG des Rates hilfreich sein.
Anerkennung von Diplomen und beruflichen Befähigungsnachweisen
Zur Umsetzung der Freizügigkeit in der EU ist auch die Anerkennung von Diplomen und beruflichen Qualifikationen notwendig. Die Regelungen hierfür sind in diesem Gebiet aufgeführt.
Gleichbehandlung und Diskriminierungsverbot
Die Entschließungen und Richtlinien, die sich z.B. mit der Forderung nach gleicher Bezahlung von Männern und Frauen bei gleicher Arbeit, Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit oder aber Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit befassen, sind hier zu finden.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
Flucht und Asyl in der EU
Mit dem Schengener Übereinkommen begann die Abschaffung der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen. Die Zuständigkeit für die Behandlung von Asylbegehren wurde in einem weiteren Übereinkommen geregelt und mit Polen wurde ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit Deutschland hinsichtlich der Wanderungsbewegungen geschlossen.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
Dienstleistungsfreizügigkeit und Entsenderichtlinie
Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen von entsandten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, die länderübergreifend Dienstleistungen erbringen, sind in einer Richtlinie geregelt.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
EU-Assoziierung und Freizügigkeit
Artikel 238 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft erlaubt der Gemeinschaft, Abkommen mit anderen Staaten zu schließen, die eine Assoziierung mit gegenseitigen Rechten und Pflichten, gemeinsamem Vorgehen und besonderen Verfahren herstellen. Geschlossen wurden Abkommen mit Ägypten, Ungarn, Polen, Türkei, Tunesien und den Südostasiatischen Nationen.
Erweiterung
Geltendes Recht
Stellungnahmen
Einwanderung in die EU
