Hier finden Sie Europäische Gesetze, Richtlinien, Richtlinienentwürfe, Urteile, Stellungnahmen sowie FAQ´s zu verschiedenen Bereichen des Europäischen Rechts.
Europa wächst zusammen. Je mehr dies geschieht, desto mehr besteht die Notwendigkeit gemeinsame Regelungen zu finden. Insbesondere muss neben wirtschaftlichen Fragen Asyl und Einwanderung in Europa gemeinsam geregelt werden.
Die Unionsbürgerschaft ist geregelt in Artikel 17 des EGV. Sie verleiht dem Inhaber Rechte und Pflichten, wie z.B. das aktive und passive Wahlrecht oder auch die Freizügigkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union . Die entsprechenden Richtlinien, Beschlüsse und Entwürfe sind unter diesem Punkt zu finden.
Die entsprechenden Vorschriften bezüglich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, der selbständig Erwerbstätigen und das Aufenthaltsrecht der Studenten sind unter diesem Punkt zu finden.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
FAQ
Familiennachzug garantiert das Recht auf Schutz der Familie für Migranten und Migrantinnen. Der Nachzug der Familienangehörigen von bereits legal in Europa ansässigen Drittstaatsangehörigen spielt quantitativ die wichtigste Rolle bei der Zuwanderung. Die entsprechenden Regelungen sind hier zu finden.
Geltendes Recht
Stellungnahmen
Sowohl Arbeitnehmer als auch selbständig Erwerbstätige haben auch nach Beendigung der Erwerbstätigkeit das Recht in dem Mitgliedstaat ihren Aufenthalt fortzusetzen. Auch ihre Familienangehörigen haben ein Aufenthaltsrecht. Die entsprechenden Vorschriften sind hier zu finden.
Die europäischen Rechtsvorschriften über die Soziale Sicherung von Arbeitnehmern, Selbständigen sowie deren Familienangehörigen sind hier aufgeführt. Wenn es zum Beispiel darum geht, wer zahlt, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig wird, so kann die Richtlinie 80/987/EWG des Rates hilfreich sein.
Zur Umsetzung der Freizügigkeit in der EU ist auch die Anerkennung von Diplomen und beruflichen Qualifikationen notwendig. Die Regelungen hierfür sind in diesem Gebiet aufgeführt.
Die Entschließungen und Richtlinien, die sich z.B. mit der Forderung nach gleicher Bezahlung von Männern und Frauen bei gleicher Arbeit, Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit oder aber Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit befassen, sind hier zu finden.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
Mit dem Schengener Übereinkommen begann die Abschaffung der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen. Die Zuständigkeit für die Behandlung von Asylbegehren wurde in einem weiteren Übereinkommen geregelt und mit Polen wurde ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit Deutschland hinsichtlich der Wanderungsbewegungen geschlossen.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen von entsandten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, die länderübergreifend Dienstleistungen erbringen, sind in einer Richtlinie geregelt.
Geltendes Recht
Rechtsprechung
Artikel 238 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft erlaubt der Gemeinschaft, Abkommen mit anderen Staaten zu schließen, die eine Assoziierung mit gegenseitigen Rechten und Pflichten, gemeinsamem Vorgehen und besonderen Verfahren herstellen. Geschlossen wurden Abkommen mit Ägypten, Ungarn, Polen, Türkei, Tunesien und den Südostasiatischen Nationen.
Geltendes Recht
Stellungnahmen