Schutz für entsandte Beschäftigte

12-Stunden Schicht, 6 Tage die Woche und am Ende nicht den vereinbarten Lohn erhalten - das kennen zu viele entsandte Beschäftige. Nun gibt es neue Anläufe ihre Situation zu verbessern.

Vorschläge zur Reform der Entsenderichtlinie

Kommentar Terry Reintke, MEP Die Grünen

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MdBs mit Migrationshintergrund

22,50 Prozent der Gesamtbevölkerung haben Migrationshintergrund. Aber wie sieht es aktuell im Bundestag aus? 

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Augsburg: ver.di kämpft gegen Abschiebung

Krankenpfleger werden dringend gesucht - trotzdem soll er afghanische Flüchtling Anwar Khan abgeschoben werden. Und dass, obwohl er Anfang Oktober mit seiner Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger beginnen wollte.

Der Fall

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G2 Gipfel: Recht auf menschenwürdige Arbeit

Sharan Burrow Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC, war Teil des „Labour20“- Prozesses im Rahmen der deutschen G20- Präsidentschaft.

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Neoliberales Programm mit sozialpopulistischem Mantel

Die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten findet auch in den Betrieben statt.

Was können Gewerkschaften und Betriebsräte tun? 

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Wendepunkt

Nächstes Jahr wird zum ersten Mal ein umfassendes, globales Abkommen über die Migration entwickelt – der Global Compact on Migration der UN.

Guy Ryder, Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, erläutert in seinem Kommentar im Forum Migration, warum das zu einem Wendepunkt für die Zukunft der Migration werden kann.

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Gnadenlos

In der EU wird das sogenannte Mobilitätspaket verhandelt. Die Stärkung des Sozialen  werde „gnadenlos der Liberalisierung des Binnenmarktes untergeordnet“, sagte DGB Vorstandsmitglied Stefan Körzell.

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Flucht

Der UNHCR schätzt, dass neben den 21 Millionen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat geflohen sind, zwischen 20 und 25 Millionen Menschen innerhalb ihrer Heimatländer aufgrund innerstaatlicher Konflikte vertrieben wurden. 78.760 haben in 2001 in Deutschland um Asyl gebeten.

Viele Opfer rassistischer und rechtsradikaler Gewalt in Deutschland haben eines mit Willy Brandt, Thomas Mann, Bertolt Brecht und anderen gemeinsam: Sie sind Flüchtlinge. Sie mussten ihr Heimatland verlassen, um einer Verfolgung zu entgehen. Flüchtling ist eine Person, „die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will“. So lautet die Definition der Genfer Flüchtlingskonvention, die am 28. Juli 1951 geschlossen wurde und der weit über 100 Staaten beigetreten sind. Diese verpflichten sich darin, Flüchtlinge nicht auszuweisen. Allerdings regeln die einzelnen Staaten, wie sie eine Aufnahme gestalten und Asyl gewähren. Neben den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen für Verfolgung wird auch über frauenspezifische und sogenannte nichtstaatliche Gründe für Verfolgung diskutiert. In Deutschland sollen diese anerkannt werden.

Ende 1998 hielten sich 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland auf, das sind rund 15 Prozent aller MigrantInnen. 20 Prozent der Flüchtlinge besaßen einen formellen Flüchtlingsstatus (Asylberechtigte, Konventionsflüchtlinge, Kontingentflüchtlinge). Aus dem Rechtsstatus der Flüchtlingsgruppen ergeben sich unterschiedliche Rechte der Betroffenen wie Arbeitserlaubnis oder Bildung.